Schachbrett Ukraine

Der denkwürdige Auftritt von Donald Trump und die gnadenlose Zurechtweisung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, haben nicht nur in Deutschland für große Empörung, aber auch für großen Zuspruch gesorgt. Die Lager spalten sich erwartungsgemäß und ungeachtet der Frage, ob Trumps Verhalten staatsmännisch ist, ist das große Ganze in den Fokus zu stellen. Wer verfolgt welche Ziele im Ukraine-Krieg und mit welchen Strategien sollen diese erreicht werden?

Rohstoffe, Einflusssphären und Frieden

Man sollte nicht der Illusion erliegen, wonach Trump, als Botschafter des Friedens, ausschließlich uneigennützige Ziele verfolgt. Der „Deal Maker“ handelt in erster Linie im eigenen Interesse bzw. dem der eigenen Bevölkerung – ja, sowas gibt es noch. Wenn das bedeutet, dass Waffen schweigen, dann gibt es eigentlich keine nennenswerten Kritikpunkte, oder? Fakt ist: Donald Trump erreicht oder erzwingt innerhalb weniger Wochen das, was mittlerweile so unerreichbar erschien – Frieden in der Ukraine. Jenes Ziel, welches doch eigentlich alle vorgeben zu haben. Die Reaktionen auf Trumps Alleingang, insbesondere in Deutschland, sprechen eine andere Sprache. Der nahende Frieden löst kein sonderlich ausgeprägtes Zufriedenheitsgefühl in Berlin aus. Scheren die Vereinigten Staaten nun aus und setzen auf Diplomatie und Pragmatismus, bewegt man sich in Europa mit der „Sprache der Stärke“ und inflationären Aufrüstungsankündigungen keinen Millimeter vom Fleck. Bis heute gibt es keine klare Zielvorgabe und demzufolge auch keinen dazugehörigen Plan – egal ob in Deutschland, der EU oder der Ukraine. Gern verweisen die Baerbocks dieser Welt darauf, dass nur die Ukraine entscheidet, welche Kriegsziele verfolgt werden, wer wann kapituliert und welche Gebietsansprüche existieren. Aber gibt es „die“ Ukraine? Oder ist zu unterscheiden zwischen der Bevölkerung, den Soldaten und dem Präsidenten? Es gibt keine belastbaren Zahlen, die ein Gefühl geben, wie „die“ Ukraine denkt. Im politischen Berlin aber wird der Eindruck vermittelt, dass pure Geschlossenheit herrscht und alle alles tun, aber was eigentlich? Also nochmal, nun in Richtung Kiew: Was ist das erklärte Ziel? Frieden? Frieden und die Krim? Alle besetzten Gebiete zurück? Die uneingeschränkte Niederlage Russlands?

Die deutsche Realität

Seit mittlerweile über drei Jahren hören und lesen wir täglich vom „Aggressor“ Putin und dem „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“. Dieses Vokabular ist hinlänglich bekannt und es sollte niemanden geben, der hierzu inhaltliche Einwände hat. Möchte man aber ein genaueres Bild zeichnen, fassen diese schlichten Losungen zu kurz. Im deutschen Mainstream gibt es im Ukraine-Krieg keine Vorgeschichte und neben Putin keine weitere Person, die in irgendeiner Form Aktien an negativen Entwicklungen hat. Alle möchten Frieden, nur Putin ist nicht verhandlungsbereit. Dieses schlichte Weltbild gerät ins Wanken, wenn ein Trump nicht nur Putin die Pistole auf die Brust setzt, sondern auch Selenskyj –zugegeben, mit einer unanständigen Art –  öffentlich kritisiert und mit in die Verantwortung nimmt. Hierzulande sorgt die bloße Beschreibung der Realität für Unruhe und verhindert somit einen nüchternen Blick auf die wirklichen Gegebenheiten. Genau das sollte endlich zu denken geben. Auch hier sei nun die Frage gestattet: Was will Deutschland? Die eigene Freiheit in der Ukraine verteidigen, wie damals am Hindukusch? Steht man, wie oft verkündet, bedingungslos hinter der Ukraine? Auch wenn das am Ende bedeutet, sich gegen die USA zu stellen? Auch wenn die Ukraine doch einem „Diktatfrieden“ zustimmt? Hat Deutschland eigene Definitionen von Sieg und Niederlage oder folgt, liefert und bezahlt man blind weiter, abhängig von den Entscheidungen anderer? Was ist die deutsche Alternative zur amerikanischen Strategie? Die USA stellen die Militärhilfen ein und agieren in Richtung ihrer Zielvorgabe. Was ist die deutsche Idee? Was möchte man aktiv machen, um welches Ziel zu erreichen? Von Beginn des Krieges an war die Rolle Deutschlands schwer einzuordnen. Man möchte keine Kriegspartei sein, verhält sich aber wie eine. Man schickt regelmäßig Drohungen gen Moskau und positioniert sich klar für eine Seite. Man liefert Waffen, aber nie genug um Fortschritte zu ermöglichen. Es gibt bisher keine Antworten auf all die wichtigen Fragen. Ebenso wenig gibt es Anhaltspunkte, die eine deutsche Kurskorrektur andeuten. Das politische Berlin hält an seiner schwachen Position fest und wird sich erstaunlicherweise wiederholt wundern, weshalb die eigene nicht vorhandene Strategie weiter ins Leere läuft. Man wird weiterhin jeden Versuch zur Versachlichung unterbinden, indem jede Chance zur Emotionalisierung genutzt wird. Die Welt besteht aus den Verbündeten und denen, die Marionetten Putins sind. Mit der Realität hat die deutsche Sicht wenig bis gar nichts zu tun.