Der letzte Beitrag „Wir sehen die Zukunft“ war getrieben von stark ausgeprägtem Pessimismus. Für diesen Beitrag hier, den Appell an Neukanzler Scholz und seine Kollegen, hole ich den letzten Krümel Hoffnung aus der Ecke und rede mir verkrampft ein, dass Veränderungen möglich sind. Nach Merkel kann es ja nur bergauf gehen, oder?
16 Jahre – Ist etwas passiert?
Kann sich jemand an nennenswerte positive Entscheidungen von Altkanzlerin Merkel erinnern? Nein? Ich auch nicht.
Bekannt für die rigorose Verwaltung des Status Quo, hielt sie sich von den Stellschrauben fern, die es zu drehen gilt, möchte man große gesellschaftliche Veränderungen herbeiführen.
Klar hat sie hier und da mal eine Entscheidung getroffen. Aber die großen Probleme wurden nicht angepackt.
Wurde die Situation in Kitas und Schulen zum Vorteil des Personals UND vordergründig der Kinder verbessert? Nein.
Wie sieht es mit der Rente und der damit verbundenen Altersarmut aus? Keine signifikanten Verbesserungen.
Hat sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt? Also unabhängig von den kreativ geschönten Arbeitslosenzahlen? Nein.
Was das Pflege- und Krankenhauspersonal betrifft, wurden die Fehlentwicklungen in der Pandemie mehr als deutlich. Deswegen spare ich mir dazu jegliche selbstbeantwortende Frage.
In Erinnerung bleibt definitiv Merkels populistische Aussage „Wir schaffen das“. Da diese Aussage auf vielen Ebenen nicht konkret greifbar war oder ist, konnte sie ihre Migrationspolitik im Nachhinein auch als Erfolg verkaufen. Denn ab wann hätte man es denn nicht geschafft? Es gab keinerlei exakte Parameter an denen sich ihre Aussage messen ließ. Somit umging Frau Merkel eine offizielle Niederlage.
Eine reale Chance
Im Vergleich zu nichts, ist wenig viel. Die Messlatte der letzten Bundesregierung wurde nicht zwingend hoch gelegt. Daher sollte es einfach für die neue Regierung um Scholz sein, gut auszusehen.
Kurz lasse ich mich von meiner Naivität leiten und biete der neuen Bundesregierung hoffnungsvolle Denkanstöße. Ich hoffe sie besitzt den Mut, dringend notwendige, der Allgemeinheit dienliche Veränderungen in Gang zu setzen.
Wäre es nicht eine gute Idee die Militärausgaben stark zu reduzieren? Das Geld wäre sicherlich an anderen Stellen besser aufgehoben. Unser Gesundheits- sowie auch unser Bildungssystem könnten nachweislich Optimierung gebrauchen. Oder möchte die neue Bundesregierung weiter am Kranken- und Pflegepersonal sparen, weiterhin Lehrkräften und Erziehern immer extremere Arbeitsbedingungen zumuten? Würden vielleicht sogar zusätzlich die Menschen profitieren, die die jeweiligen Dienstleistungen in Anspruch nehmen?
Wie sieht es mit der Altersarmut aus? Gibt es da Handlungsbedarf? Oder ist alles so, wie es sein soll?
Ach ja, ein kleiner interessanter Nebeneffekt wenn man Geld aus dem Militär- und Rüstungssektor zieht, ist, dass deutsche Soldaten in weniger Kriege involviert wären. In Verbindung mit der Förderung einer nachhaltigeren gesellschaftlichen Lebensweise und weniger geostrategischer Machtspiele, müssten keine deutschen Soldaten mehr sterben. Ja und Soldaten, sowie Zivilisten anderer Länder auch nicht, zumindest nicht wegen uns. Das wäre doch eine Win-Win-Situation an mehreren Fronten. Großartig, oder?
Das soll alles erstmal als kleine Gedankenstütze ausreichen. Theoretisch alles nichts Neues, aber naja.
Wo kein Wille ist…
Zugegeben, Optimismus zu heucheln ist recht anstrengend. Der Pessimismus/ Realismus hat sich nun wieder eingeschlichen und ich habe so meine Zweifel, dass die jetzige Bundesregierung in irgendeiner Form eine Notwendigkeit sieht, alle oben genannten Baustellen zu bearbeiten.
In seiner ersten Regierungserklärung äußerte Bundeskanzler Scholz, in Bezug auf die Corona-Pandemie, die Aussage „Wir werden den Kampf gewinnen“. Frühzeitig sind also schon Merkel-Muster zu erkennen. Vergleichbar mit ihrem „Wir schaffen das“, vermittelt auch diese Aussage eigentlich nichts. Ab wann hätte man denn den Kampf verloren? Von welchem Zeitraum sprechen wir überhaupt? Wird Scholz, so wie Merkel, in einigen Jahren vom Triumph schwadronieren, obwohl es keinerlei nennenswerte Gründe gibt? Es wäre naiv zu glauben, dass hinter Scholz´ plumper Ansage mehr steckt als nur Effekthascherei.
Wahrscheinlich wird sich in der jetzigen Legislaturperiode manches ändern, aber sicherlich wird insgesamt nichts besser. Ich für meinen Teil wäre nicht überrascht. Denn ich habe die Befürchtung, dass die aktuellen Baustellen auch in vier Jahren noch existieren. Merkel hat 16 Jahre Verwaltung geschafft, wer bietet mehr?
3. Januar 2022 Politik
