Nach 16 Jahren Merkel wurden die Rufe nach einer Veränderung an der politischen Spitze immer lauter. Eine gewisse Unzufriedenheit setzte sich in weiten Teilen der Bevölkerung durch und machte einen Wechsel erforderlich. Anhand der personellen Alternativen ahnte man jedoch sofort, dass es keinen Grund gibt in Euphorie auszubrechen und sich womöglich viele, die eigentlich genug von 16 Jahren Merkel hatten, genau diese Zeit zurückwünschen werden. Nach bald 2 Jahren Ampel-Regierung kann man sich mit dieser Einschätzung bestätigt fühlen.
War Merkel bekannt für die konsequente Verwaltung des Ist-Zustandes, schafft es die aktuelle Bundesregierung nicht nur nichts zu verbessern, sondern sie arbeitet geschäftig an der selbstverschuldeten Schwächung des eigenen Landes. Spricht man über die aktuelle Bundesregierung gehen einem die Superlative negativer Art definitiv nicht aus.
Ein Bündnis ohne Zusammenhalt
Das Ampel-Kabinett zeichnet sich seit Beginn der Amtszeit dadurch aus keine geschlossene Einheit zu sein. Erwartungsgemäß spricht die Koalition nicht eine gemeinsame Sprache, geht es jeder der drei Parteien wohl naturgemäß ausschließlich darum irgendwie mit an der Macht zu sein, völlig egal mit wem und ob die jeweiligen politischen Ausrichtungen zusammen harmonieren.
Einzig beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine fand man nach Anfangsschwierigkeiten eine einheitliche Vorgehensweise. Der Krieg in der Ukraine kam unvorhergesehen und hinderte die Regierung sicherlich hier und da daran an innenpolitischen Stellschrauben zu drehen. Dessen ungeachtet erwecken die handelnden Personen nicht den Eindruck den beschriebenen Problemen aus meinem Ursprungsbeitrag vom 03.01.2022 eine größere Bedeutung beizumessen. Alte Baustellen bleiben bestehen und neue kommen hinzu.
Die Sanktionen gegen Russland, die keinen relevanten Beitrag für den Frieden in der Ukraine leisten, schaden unserer Wirtschaft mehr als der russischen.
Die Waffenlieferungen an die Ukraine bringen Deutschland näher an einen Kriegsbeitritt, als dass dieser Krieg damit beendet wird.
Das sind nur zwei von mehreren schwerwiegenden Entscheidungen, die einen Vorteil versprechen sollten, aber das genaue Gegenteil bewirkt haben. Auf lange Sicht und auf mehreren Ebenen hat man sich so selbst eine problematische Situation geschaffen.
Wir drehen uns im Kreis
Das kollektive Versagen einer Regierung ist historisch kein besonders auffallendes Ereignis.
Gegenwärtig können wir eine Wiederholung der jüngeren Geschichte beobachten. Hatte die Bevölkerung vor weniger als zwei Jahren noch genug von CDU/CSU, scheint sich die Meinung wieder zu drehen.
Sowohl die Union als auch die AfD erfreuen sich derzeit einer großen Beliebtheit, wenn man diversen Meinungsumfragen eine gewisse Werthaltigkeit zugesteht. Meiner Einschätzung nach sind Umfragewerte immer mit Vorsicht zu genießen.
Laut ARD-DeutschlandTrend würden die Grünen aktuell nur noch auf 13 Prozent der Wählerstimmen kommen, was den niedrigsten Zustimmungswert seit fünf Jahren darstellt.
In ihrer kurzen Amtszeit hat sich die Ampel-Koalition so chaotisch präsentiert, so viele widersprüchliche Entscheidungen getroffen, sich so oft gegenseitig ins Bein geschossen, dass die Leute schon wieder genug haben und die Opposition eigentlich nichts weiter tun muss, außer geduldig auf die nächste Wahl zu warten. Denn mit der bloßen Weiterführung einer planlosen Politik stärkt die Ampel automatisch eine Opposition, die nachweislich genau so wenig geeignet ist an der Macht zu sein.
Statt über die Köpfe der Menschen hinweg zu regieren, wird es Zeit für eine Politik, die sich an den Sorgen der Bürger orientiert und nicht Probleme schafft, mit denen die Bürger dann alleingelassen werden. Aber auch wir Bürger müssen uns hinterfragen. Es ist scheinbar ein Naturgesetz mit der jeweils aktuellen Regierung unzufrieden zu sein und Hoffnung in die dazugehörige Opposition zu setzen. Wenn die zwei Positionen ausgetauscht werden, greifen wieder die selben Mechanismen und das alles wiederholt sich wieder und wieder. Es geht von Wahl zu Wahl, von Enttäuschung zu Enttäuschung und immer wieder sind wir überrascht. „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient“, sagte einst der französische Philosoph Joseph de Maistre.
Wir sollten uns die Frage stellen, ob die CDU oder die AfD wirklich Alternativen für uns darstellen oder ob wir uns nur wieder von der einen Enttäuschung zur nächsten wählen.
